Informationsblatt für Patientinnen und Patienten zum Datenschutz

Sehr geehrte Patientin, sehr geehrter Patient,

gemäß der Datenschutz‐Grundverordnung (DSGVO) sind wir seit dem 25.05.2018 verpflichtet, Ihnen bestimmte Informationen bei der Erhebung Ihrer personenbezogenen Daten zu erteilen. Dieser Verpflichtung kommen wir gerne mit Überreichung dieses Informationsblattes nach.

Namen und Kontaktdaten des Verantwortlichen:

Zwecke sowie Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung:

Grundlage einer Behandlung ist der Behandlungsvertrag, der auch formlos geschlossen werden kann. Diesen Behandlungsvertrag können wir nur ordnungsgemäß erfüllen, wenn wir Ihre Daten verarbeiten, beispielsweise Ihre Versichertendaten aufnehmen. Der Zweck der Datenverarbeitung besteht damit in erster Linie in der Durchführung des Behandlungsvertrages. In diesem Zusammenhang besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Verarbeitung Ihrer Daten. Ärzte, müssen gemäß § 630f des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zum Zweck der Dokumentation in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit der Behandlung eine Patientenakte in Papierform oder elektronisch führen. Hierin sind sämtliche aus fachlicher Sicht für die derzeitige und zukünftige Behandlung der Patienten wesentlichen Maßnahmen und deren Ergebnisse aufzuzeichnen. Die Datenverarbeitung dient damit auch dem Zweck, diesen Dokumentationspflichten nachzukommen.

Bei den in Folge Ihrer ärztlichen Behandlung durch uns verarbeiteten Daten handelt es sich um Patientendaten. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Gesundheitsdaten ist Art. 9 Absatz 2 Buchstabe h) in Verbindung mit Absatz 3 DSGVO sowie § 22 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Gesundheitsdaten werden ausschließlich bzw. unter Verantwortung von Personen verarbeitet, die einer strafrechtlich sanktionierten Schweigepflicht unterliegen.

Ihre Patientendaten werden auch zu dem Zweck der gesetzlich geregelten Übermittlung an festgelegte Empfänger

verarbeitet (beispielsweise an den über‐weisenden Hausarzt, an Kassenärztliche Vereinigungen, an den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung). Auch erhalten wir von Dritten, beispielsweise von Ihrer Krankenkasse oder anderen Behandlern aufgrund gesetzlicher Regelungen oder Ihrer Einwilligung Informationen, die wir zur Durchführung des Behandlungsvertrages sowie zur Erfüllung unserer gesetzlichen Dokumentationspflicht (§ 630f BGB, s.o.) in der Behandlungsdokumentation speichern. Auch hierfür ist Rechtsgrundlage Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe h) in Verbindung mit Absatz 3 DSGVO, § 22 BDSG.

In den Fällen, in denen eine Datenverarbeitung nicht zur Durchführung des Behandlungsvertrages erforderlich ist oder nicht auf gesetzlicher Verpflichtung beruht, wird eine Datenverarbeitung üblicherweise auf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung beruhen. Rechtsgrundlage ist in diesen Fällen Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) DSGVO.

Dauer bzw. Kriterien für die Festlegung der Dauer der Datenspeicherung:

Personenbezogene Daten von Patienten sind grundsätzlich gemäß § 630f Absatz 3 BGB sowie den Vorschriften der jeweils einschlägigen Berufsordnung für die Dauer von zehn Jahren nach Abschluss der Behandlung aufzubewahren.

In besonderen Fällen erfolgen eine längere Aufbewahrung als gesetzlich angeordnet, beispielsweise bei der Durchsetzung von Schadensersatz‐, Versicherungs‐ und Rentenansprüchen des Patienten, soweit wir hiervon Kenntnis haben. Ebenso kann auch der gesundheitliche Zustand des Patienten eine über die Fristen hinausgehende Aufbewahrung erforderlich machen. Da auch zivilrechtliche Schadensersatzansprüche des Patienten gegen seinen Behandler gemäß § 199 Absatz 2 BGB erst nach 30 Jahren verjähren, behalten wir uns vor, die Patientenakte, soweit erforderlich, für die Dauer von 30 Jahren aufzubewahren.

Rechte der Betroffenen:

Im Rahmen der Vorschriften der Datenschutz‐Grundverordnung haben Sie verschiedene Rechte im Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Dazu gehören das Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Informationsblätter zum neuen Datenschutzrecht in der ambulanten Versorgung

Einschränkung der Verarbeitung, auf Widerspruch gegen die Verarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit. Soweit die Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung beruht, können Sie diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Sie können hinsichtlich der Datenverarbeitung bei der zuständigen Aufsichtsbehörde Beschwerde einlegen. Aufsichtsbehörde ist die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein‐Westfalen, Kavalleriestr. 2‐4, 40213 Düsseldorf.

Nach der EU‐Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sind wir verpflichtet, Sie darüber zu informieren, zu welchem Zweck auf unserer Homepage personenbezogene Daten erhoben und verwendet werden, auf welche Art dies geschieht und welchen Umfang dies hat. Dieser Information können Sie auch entnehmen, welche Rechte Sie hinsichtlich des Datenschutzes haben. Dieser Teil der Datenschutzerklärung bezieht sich auf unser Internetangebot:

1. Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist:

Geschäftsführerin: Dr. med. Anna Sieger

Adresse: Waldstraße 20, 52391 Vettweiß Frangenheim 

Kontaktdaten: info@arzt-onlinesprechstunde.de

2. Bereitstellung der Website und Erstellung von Protokoll‐ oder Log‐Dateien

Die Seite www.hausärtzinonline.de ist besuchbar, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Gleichwohl werden schon bei dem einfachen Seitenaufruf Informationen zum Zugriff (Datum, Uhrzeit, übertragene Datenmenge, Navigationsherkunft, Browser, Betriebssystem, IP‐ Adresse) gespeichert.

Das Internetangebot wird bei Strato AG gehostet. Der Hoster empfängt zu diesem Zweck folgende, bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes in sogenannten Protokoll‐ oder Log‐ Dateien vorübergehend gespeicherte Daten, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Folgende Daten werden hierbei erhoben:

‐ Datum und Uhrzeit des Abrufs

‐ Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion ‐ Abfrage, die die Person (Client) gestellt hat

‐ übertragene Datenmenge

‐ Meldung, ob der Abruf erfolgreich war

‐ IP‐Adresse des aufrufenden Rechners

‐ Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung dieser Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS‐GVO.

Die Daten aus den Protokoll‐ bzw. Logdateien dienen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Website. Zudem dienen sie zur Abwehr und Analyse von Angriffen.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung.

Die Daten werden bis zu (Zeitraum der Speicherung) Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach (Zeitpunkt Löschung) endgültig gelöscht.

3 . Cookies/ Analyse‐Software

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Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu
können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer
Verwendung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Unsere Partner
führen diese Informationen möglicherweise mit weiteren Daten zusammen, die Sie ihnen bereitgestellt haben oder
die sie im Rahmen Ihrer Nutzung der Dienste gesammelt haben.

4. Kommunikation mit uns

‐‐ E‐Mails/Formulare

Treten Sie per E-Mail oder Kontaktformular mit uns in Kontakt, werden die von Ihnen gemachten Angaben zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung jederzeit zu wiederrufen. Senden Sie uns dazu einfach eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

5. Ihre Rechte

Sie haben das Recht, über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten einschließlich eventueller Empfän‐ ger und der geplanten Speicherdauer Auskunft zu erhal‐ ten sowie erteilte Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Auch können Sie die Berichtigung unrichtiger Daten verlangen.

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen gemäß Art. 16 DS‐GVO ein Recht auf Berichtigung zu. Liegen die gesetzlichen Voraussetzun‐ gen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DS‐GVO). Darüber hinaus steht Ihnen unter bestimmten Voraus‐ setzungen das Recht auf Löschung von Daten, das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit zu.

Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf Basis von ge‐ setzlichen Regelungen. Nur in Ausnahmefällen benötigen wir Ihr Einverständnis. In diesen Fällen haben Sie das Recht, die Einwilligung für die zukünftige Verarbeitung zu widerrufen.

Sie haben ferner das Recht, sich bei einer Datenschutz‐ aufsichtsbehörde Ihrer Wahl zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personen‐ bezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Hierzu ge‐ hört auch die für mich/uns zuständige Aufsichtsbehörde in Nordrhein‐Westfalen, die Sie unter folgenden Kon‐ taktdaten erreichen können:

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informati‐ onsfreiheit Nordrhein‐Westfalen

(LDI NRW), Kavalleriestraße 2‐4, 40213 Düsseldorf,

Telefon: 0211/384240, Fax: 0211‐3842410, E‐Mail: post‐ stelle@ldi.nrw.de.

Einverständniserklärungfür die Tele-Therapie (Videosprechstunde)

Stand: 03/2020 

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